Ich bin gerade von meiner Sommertour durch Thüringen zurückgekehrt und möchte meine Erfahrungen und Eindrücke gern mit Ihnen/Euch teilen. Während meiner Reise hatte ich die tolle Gelegenheit, mich mit verschiedenen Akteur*innen im Gesundheitswesen zu treffen. Von Klinikleitungen über Apotheker*innen, Verbandsvorsitzenden, Physiotherapeut*innen und Sporttherapeut*innen, bis hin zu kommunalen Vertreter*innen, Selbsthilfegruppen, Bürgermeister*innen, Krankenkassen und Ehrenamtlichen - sie alle habe ich getroffen, um über die zukünftige Gesundheitsversorgung in Thüringen zu sprechen. Besonders im ländlich geprägten Raum ist es eine große Herausforderung, eine qualitativ hochwertige medizinische Versorgung aufrechtzuerhalten, insbesondere wenn es an Fachkräften mangelt. Deshalb bin ich der festen Überzeugung, dass eine mutige und kluge Strukturreform (Stichwort: 8. Krankenhausplan) dringend umgesetzt werden muss, um allen Akteur*innen gerecht zu werden...

Aufstockung des Sinnesbehindertengeldes beschlossen

In der heutigen Plenarsitzung wurde das Sinnesbehindertengeldgesetz von Rot-Rot-Grün beschlossen. Damit wird das Sinnesbehindertengeld für blinde, gehörlose und taubblinde Menschen ab Juli 2023 deutlich erhöht. Babette Pfefferlein, Sprecherin für Menschen mit Behinderungen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag erklärt dazu: „Wir folgen mit diesem Gesetz den Forderungen der Menschen mit Sinnesbehinderungen - das ist sehr sinnvoll und sehr notwendig!" Die 2018 festgesetzten Beträge entsprachen dem damaligen Durchschnittswert aus vergleichbaren Leistungen anderer Bundesländer. In der Zeit der allgemein gestiegenen Kosten werden nun in Thüringen ab dem 01. Juli 2023 diese finanziellen Nachteilsausgleiche erhöht...

Der heutige bundesweite Protesttag der Apotheken, an dem sich auch zahlreiche Thüringer Pharmazeut*innen beteiligen, macht darauf aufmerksam, dass die Branche vor großen Herausforderungen steht. Die Forderungen greifen vor allem eine angemessene Entlohnung, die Sicherstellung der Medikamentenversorgung der Bevölkerung und den Wunsch nach einer Reduzierung von Bürokratie auf. Dazu erklärt Babette Pfefferlein, gesundheitspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE DIE GRÜNEN: „Die heute hervorgebrachten Probleme haben sich über viele Jahre aufgestaut. Die jetzigen Engpässe, die sich in Lieferschwierigkeiten von einfachen Medikamenten wie Hustensaft über lebensnotwendige Medikamente auswirken, zeigen das Ausmaß des jahrzehntelangen Wegschauens der Politik.“...

Unter dem Motto „Mit Hitze keine Witze“ macht der erste bundesweite Hitzeaktionstag am 14. Juni darauf aufmerksam, dass die dringend notwendige Vorsorge für extreme Hitzeereignisse nach wie vor fehlt. Babette Pfefferlein, gesundheitspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erklärt dazu: „Wir alle spüren die Auswirkungen der Klimakrise deutlich – schon heute wirken sich diese beträchtlich auf die Gesundheit der Menschen aus. Immer mehr Personen klagen über die steigende Pollenbelastung. Außerdem sehen wir eine zunehmende Zahl von neu und vermehrt auftretenden Infektionskrankheiten, da sich Erreger und deren Überträger in Deutschland immer weiter ausbreiten. Wir haben in den vergangenen Jahren immer öfter längere und intensivere Hitzeperioden erlebt und müssen uns bewusst sein: Hitze gefährdet die Gesundheit, insbesondere die älterer Menschen.“...

Am heutigen Freitag habe ich eine Besucher*innengruppe vom Christophoruswerk aus Erfurt im Thüringer Landtag empfangen. Zur Einführung hat der Besucherdienst einen kurzen Vortrag in leichter Sprache gehalten und die Gruppe durch den Landtag geführt. Der Plenarsaal war sehr beeindruckend für alle! Im Anschluss habe ich mir Zeit genommen, um mit den Besucher*innen ins Gespräch zu kommen. Alle waren bestens vorbereitet und konnten mir viele Fragen stellen. "Politik zum Anfassen" ist mir persönlich sehr wichtig, alle Menschen auf Augenhöhe mitzunehmen und ihre Belange auch ernst zu nehmen. Zum Abschluss konnte die Gruppe noch ein leckeres Mittagessen in unserer Landtagskantine zu sich nehmen. Das war ein ereignisreicher Tag für die Gruppe, ich bedanke mich herzlich für den Besuch! Wenn auch Sie an einem Landtagsbesuch interessiert sind, dann melden Sie sich gern in meinem Abgeordnetenbüro, dort erhalten Sie alle Informationen...

Zum internationalen Tag der Pflege fordert Babette Pfefferlein, gesundheitspolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Die Arbeitsbedingungen in der Pflege können so nicht bleiben, sondern müssen sich nachhaltig verbessern: vernünftige Bezahlung, planbare Arbeitszeiten und Entlastung durch Digitalisierung!“ „Die Pflegebranche ist in Personalnot. 200.000 Fachkräfte fehlen derzeit in Deutschland. Die Zahl der Pflegebedürftigen steigt unterdessen. 2035 werden wir eine halbe Million Pflegekräfte brauchen. Um dem Personalnotstand zu begegnen, fordert die Branche bereits lange die Anwerbung von Fachkräften aus dem Ausland und Auszubildenden mit Migrationshintergrund. Dafür müssen die Hürden gesenkt werden. Arbeitsmigration muss schneller, einfacher und effizienter gehen", so Pfefferlein weiter. „Bei alldem darf die Finanzierung nicht vergessen werden. Wir müssen endlich zu einer nachhaltigen und gerechten Finanzierung in der Pflege kommen. Über eine mutige Reform mit dem Ziel einer Pflege-Bürgerversicherung wäre das möglich. Alles andere sind nur Tropfen auf den heißen Stein“,...

Anlässlich des morgigen Europäischen Protesttags zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung erneuert Babette Pfefferlein, Sprecherin für Menschen mit Behinderung der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, ihre Forderung: „Thüringen muss bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention mehr Druck machen! Auch wenn Deutschland die Konvention bereits 2009 ratifiziert hat, ist es zu einer gleichberechtigten Teilhabe von Menschen mit Behinderung noch immer ein langer Weg. Dieses gesellschaftliche Ziel können wir aber nur gemeinsam erreichen.“ „Behinderte Menschen stoßen im Alltag noch immer auf Barrieren - und das bedeutet meist Ausgrenzung. Besonders die, die im Alltag Unterstützung brauchen, bleiben oft am Rand – das aber widerspricht der UN-Behindertenrechtskonvention...

[Achtung: In diesem Text werden teils explizite Darstellungen von Tiertötung erläutert.]

Am 18. April 2023 fand unser Fachgespräch unter dem Titel „Wie kann der nachhaltige Aufbau der mobilen Schlachtung in Thüringen gelingen?“ im Thüringer Landtag statt. Der Fokus lag auf der (teil)mobilen Schlachtung als Alternative zu Großschlachthöfen. Diese ergibt sich, mit der im September 2021 geänderten EU-Verordnung zu spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs, als neue Möglichkeit für Landwirt*innen. Neben den drei Referent*innen, Dr. Andrea Fink-Keßler (Vorsitzende des Verbandes der Landwirte mit handwerklicher Fleischverarbeitung), Dr. Lothar Hoffmann (Präsident der Thüringer Landestierärztekammer)...

Der heute in Erfurt stattfindende „Thüringer Gesundheitsgipfel“ nimmt die Krankenhauslandschaft ganz besonders ins Blickfeld. Einerseits stehen auf der Bundesebene Reformen an, andererseits ist der Prozess hin zu einer modernen und bedarfsgerechten Krankenhausversorgung in Thüringen auf dem Weg. Babette Pfefferlein, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erklärt dazu: „Die derzeit fast dramatische Situation, gerade der kleinen Häuser, muss durch eine mutige Krankenhausreform dringend verhindert werden. Parallel dazu gilt es aber auch, die Versorgung qualitativ zu verbessern. Dass heißt: komplizierte Sachen gehören in spezialisierte Kliniken. Wichtig bleibt dabei, die wohnortnahe Grundversorgung zu gewährleisten. Die Menschen müssen sich im Notfall überall in Thüringen darauf verlassen können.“

In der heutigen Plenarsitzung des Thüringer Landtags wurde der Entwurf zum „Achten Gesetz zur Änderung des Thüringer Sinnesbehindertengeldgesetzes“ der Koaltionsfraktionen  debattiert und in den zuständigen Ausschuss überwiesen. Babette Pfefferlein, gesundheitspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, erklärt dazu: „Menschen mit Behinderungen haben ein Recht darauf, gleichberechtigt wohnen, lernen und arbeiten zu können und die Unterstützung zu wählen, die sie dafür brauchen. Hier ist der Zuschuss aus dem Sinnesbehindertengeldgesetzes ein Puzzlestück, dass den Betroffenen  ein kleines Stück mehr gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben erlaubt.“ „Das Sinnesbehindertengeld wurde in Thüringen vor über fünf Jahren an das bundesdeutsche Durchschnittsniveau angepasst. Damit wurde von Rot-Rot-Grün ein Fehler aus vorangegangenen CDU-Regierungshandeln ausgemerzt, durch die das das Blindengeld im ersten Jahrzehnt der 2000er Jahren gnadenlos gekürzt worden war“, so Pfefferlein weiter....

Heute wurde in der Regierungsmedienkonferenz das „Thüringer Gesetz zur Reform des land- und forstwirtschaftlichen Grundstücks-, Landpachtverkehrs und Siedlungsrechts“ vorgestellt. Babette Pfefferlein, landwirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag kommentiert dieses wie folgt: „Mit der Vorlage des Gesetzentwurfes kommt die Landesregierung nun endlich einer lange bestehenden Forderung unserer Landtagsfraktion nach und reagiert auf den drohenden Ausverkauf unserer Landwirtschaft. Immer mehr außerlandwirtschaftliche Investor*innen drängen in die Landwirtschaft und nutzen den zur Verfügung stehenden Boden...

Mit der Myalgischen Enzephalomyelitis bzw. dem Chronischen Fatigue-Syndrom (ME/CFS) beschäftigte sich der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung heute in einer mündlichen Anhörung. Babette Pfefferlein, gesundheitspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, erklärt dazu: „Es gibt Krankheiten, von denen haben viele Menschen noch nie gehört. ME/CFS gehört dazu. Wer daran leidet, hat nicht nur mit Schmerzen zu kämpfen, sondern mit einer dramatischen Einschränkung des Lebens. Die Versorgungssituation für die Erkrankten – auch in Thüringen - ist schlecht und das lässt sich nicht schönreden. Die heutige Anhörung hat diese Defizite sehr deutlich gemacht.“ ...

Ich habe heute die Firma Pollmeier am Standort Creuzburg in Westthüringen besucht. Die Pollmeier Massivholz GmbH & Co. KG betreibt dort ein Sägewerk, wobei schwerpunktmäßig Buchen aber auch Fichtenholz verwendet werden und die benötigte Wärme aus der Verwertung von Abfallprodukten gewonnen wird. Das Stammholz wird zu Furnierschichtholz verarbeitet. Die Produkte finden sich u. a. in der Möbel- und Bauindustrie wieder. Neben dem sehr informativen und sehenswerten Werksrundgang habe ich Gespräche mit Ralf Pollmeier (Geschäftsführer), Patrik Rodlberger (Geschäftsführer Pollmeier Furnierwerkstoffe GmbH) und Jan Hassan (Projektberater bei Pollmeier und Vorstandsvorsitzender des Landesbeirates Wald und Holz Thüringen e. V.) geführt...

In der heutigen Regierungsmedienkonferenz hat Gesundheitsministerin Werner das Hausärztesicherstellungsgesetz (ThürSiG) vorgestellt. Babette Pfefferlein, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag begrüßt die Gesetzesinitiative. „In einigen Regionen Thüringens ist es bereits Realität, dass der Weg zum nächsten Arzt weit ist, in anderen Gegenden zeichnet sich diese Entwicklung schon ab. Der Entwurf ist der ersehnte Schritt auf dem Weg zur Umsetzung unseres Landtagsbeschlusses. Um dem Ärzt*innenmangel zu begegnen, brachte die rotrotgrüne Koalition vor etwas mehr als zwei Jahren einen Antrag ein, der die Landesregierung aufforderte, 10 % der Medizinstudienplätze ohne Numerus Clausus an Studierende zu vergeben, die sich verpflichten, nach dem Ende des Studiums mindestens 10 Jahre in einer Thüringer Landarztpraxis zu arbeiten“, so Pfefferlein...

Nachdem der Thüringer Landtag den Haushalt für das Jahr 2023 verabschiedet hat, stehen für das laufende Jahr insgesamt knapp 300.000 Euro für die Förderung der Verbraucherinsolvenzberatungsstellen zur Verfügung. Damit sollen die Stellen aus der letzten Netzplanung gesichert werden. Babette Pfefferlein, verbraucherschutz- und sozialpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, erklärt dazu:

„Mit unserem Antrag ‚Energiearmut entgegenwirken – Notfallfonds für Thüringen‘ haben wir den Weg für weitere Mittel freigemacht, die den Verbraucherinsolvenzberatungsstellen zur Verfügung stehen sollen. Im Antrag ist das Ziel klar formuliert, die Beratungsstrukturen der ...

Ein neues Jahr bringt neue Hoffnung, neues Licht, neue Begegnungen, neue Aufgaben, neue Wege mit sich. Willkommen im Jahr 2023, mein Team Babette wünscht allen ein gesundes und glückliches neues Jahr 2023. Ein Jahr, in dem wir uns weiter für die Werte unserer Demokratie einsetzen wollen, ein offenes Ohr für die Probleme der Bürgerinnen und Bürger haben werden und den Fokus weiter auf die Gesundheit aller Lebewesen und die Umwelt richten müssen. Was hilft uns dabei?

⭐️ Zuversicht,

⭐️ Mut und

⭐️ Dankbarkeit - packen wir es gemeinsam an!