Der Thüringer Landtag hat in seiner heutigen Sitzung den Koalitionsantrag „Armut bekämpfen – Armutsprävention stärken“ beschlossen. Thüringen liegt im bundesweiten Ländervergleich mit der Armutsquote an elfter Stelle und weist unter den neuen Bundesländern die geringste Armutsquote auf. Allerdings wurden im umfangreichen Anhörungsverfahren zum Antrag und in den 25 Stellungnahmen dazu besonders das Ausmaß von Kinderarmut und von Altersarmut sowie die problematische Situation von Alleinerziehenden deutlich, so die Sozialpolitikerinnen der Koalitionsfraktionen Karola Stange (LINKE), Birgit Pelke (SPD) und Babett Pfefferlein (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). „Für uns als rot-rot-grüne Koalition in Thüringen sind Armutsbekämpfung und Armutsprävention politische Schwerpunkte, wie sie nicht nur im Koalitionsvertrag stehen, sondern sich in verschiedenen Maßnahmen und Aktivitäten in den vergangenen drei Jahren widerspiegeln. So treibt die Landesregierung den sozialen Wohnungsbau in Thüringen voran und hat mit verschiedenen Arbeitsmarktprogrammen die öffentlich geförderte Beschäftigung für langzeitarbeitslose Menschen spürbar erhöht“, sagt Karola Stange. „Armut ist wesentlich bedingt durch Arbeitslosigkeit oder zu niedrige Löhne. Dagegen vorgehen können wir durch die Stärkung der Tarifbindung und die Vermeidung von Lohndumping in allen Förder- und Vergabemaßnahmen des Landes. Dazu braucht es starke Arbeitgeberverbände und starke Gewerkschaften sowie die Umsetzung von Mindestlohnregelungen, wie sie z.B. im Bereich der Armutspräventionsrichtlinie bereits angewendet werden“, erklärt Birgit Pelke. „Wir Bündnisgrüne treten aktiv dafür ein, Armut in Deutschland zu bekämpfen. Und hier in Thüringen sind wir gemeinsam mit unseren Regierungspartnern auch schon ein gutes Stück des Weges gegangen. Doch Sozialpolitik ist vor allem auch Bundespolitik – und da dreht sich derzeit nicht viel! Wir möchten in Thüringen vorangehen und erarbeiten eine integrierte Sozialplanung, die es schafft, auf die Bedürfnisse der Menschen einzugehen, Sozialdaten zu interpretieren und Armutspräventionsmaßnahmen zu etablieren“, betont Babett Pfefferlein.

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