Manniske-Krankenhaus in Bad Frankenhausen

Zur derzeitigen Situation des Manniske – Krankenhauses in Bad Frankenhausen und zu möglichen Perspektiven sagt Babett Pfefferlein, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:   Mehr »

Weihnachten - nicht immer ein Fest der Freude und des Friedens

Während des oft mit hohen Spannungen besetzten Familienfestes kommt es auch in Thüringen besonders häufig zu Eskalation und Gewalt in der Familie. Im Alltag verdrängte Konflikte oder überzogene oder unerfüllte Erwartungen führen zu Enttäuschungen, zu Aggressionen bis zur Gewalttätigkeit – und in 80 % der Fälle trifft es Frauen.   Mehr »

Es gibt noch viel zu tun!

Seit beinahe vier Jahren darf ich als Abgeordnete der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag  unser schönes Bundesland politisch gestalten. Wir haben in der bundesweit ersten r2g-Regierung einiges erreicht - aber es liegt noch ein weiter Weg hin zu einem gerechten Miteinander, sozialer Sicherheit und ökologischer Vernunft vor uns. Darum habe ich micht beim Landesverband meiner Partei erneut um die Kandidatur auf einen Listenplatz zur Landtagswahl 2019 beworben. Ich möchte auch in der kommenden Legislatur auf landespolitischer Ebene aktiv sein. Meine Beweggründe und Ziele:     Mehr »

Außerparlamentarisches Bündnis von Menschen mit Behinderungen im Thüringer Landtag zu Gast

Zum internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen am heutigen 3. Dezember erklärt Babett Pfefferlein, behindertenpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wir freuen uns sehr darüber, dass unsere Fraktion in diesem Jahr zum Außerparlamentarischen Bündnis in den Thüringer Landtag einlädt    Mehr »

Zum Welt-AIDS-Tag am 1. Dezember: Diskriminierung von Betroffenen entgegenwirken

Der jährliche Welt-AIDS-Tag am 1. Dezember soll Solidarität mit Menschen mit HIV und AIDS fördern und zugleich Diskriminierung entgegenwirken. Er erinnert zudem an die Menschen, die an den Folgen der Infektion verstorben sind. Und er ruft dazu auf, weltweit Zugang zu Prävention und Versorgung für alle zu schaffen. Dazu erklärt Babett Pfefferlein, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:    Mehr »

Bereits im Juni 2017 konnte erkannt werden: Nur eine Strukturänderung kann die Klinik in Bad Frankenhausen retten

Im Kreistag machte ich bereits im Juni die Mitglieder darauf aufmerksam, dass ein aufgeweichter Finanzierungsantrag für eine faktisch nicht zuende gedachte Strukturänderung im Krankenhaus Bad Frankenhausen keine Chance für den Erhalt der Einrichtung bieten würde:    Mehr »

Persönliche Erklärung

Babett Pfefferlein, Kreistagsmitglied im Kyffhäuserkreis und Sprecherin für Gesundheitspolitik im Thüringer Landtag für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erklärt mit sofortiger Wirkung ihren Austritt aus der Kreistagsfraktion Kyffhäuserkreis SPD/Grüne:    Mehr »

Strukturfond hätte die Rettung sein können

Eine Rettung des Manniske-Krankenhauses in Bad Frankenhausen scheint Stand heute kaum noch möglich. Während die Betreibergesellschaft seit Jahren um eine Neustrukturierung und Geld aus dem Strukturfonds kämpfte, stellten sich die kommunal Verantwortlichen stets gegen die Pläne.
Es macht mich betroffen, dass es nicht gelungen ist, sachorientierte Politik zu machen. Nun stehen die Beschäftigten und die Erkrankten bald vor geschlossenen Türen - das wäre zu verhindern gewesen:    Mehr »

100 Jahre Frauenwahlrecht: Bündnisgrüne werben weiter für Paritätsgesetz

Im November 1918 verkündete der Rat der Volksbeauftragten das gleiche, geheime, direkte, allgemeine Wahlrecht "für alle mindestens 20 Jahre alten männlichen und weiblichen Personen". Zwei Monate später, im Januar 1919, bei den Wahlen zur verfassungsgebenden Nationalversammlung, konnten Frauen zum ersten Mal in ganz Deutschland wählen und gewählt werden. Babett Pfefferlein, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erklärt:   Mehr »

Kosten für Fundtiere müssen erstattet werden

Entlaufene Hunde - streunende Katzen - flügellahme Vögel: Fast immer sind die Tierschützerinnen und Tierschützer in den Tierheimen unsere ersten Ansprechpartner in solchen Fällen. Doch die Tiere müssen in den Häusern auch versorgt und von Tierärzten betreut werden. Und das kostet Geld...    Mehr »

Anbieter wollen Preise für Schulessen erhöhen

Babett Pfefferlein: Qualität des Essens darf in der Debatte nicht zu kurz kommen

Laut Medienberichten planen zahlreiche Anbieter von Schulessen, ihre Preise im kommenden Jahr zu erhöhen. Dadurch rückt das Thema Schulessen wieder mehr ins Bewusstsein der Menschen.   Mehr »

Tierschutz geht uns alle an!

Tierschutz und Tierwohl gehören schon immer zu unseren Kernthemen. Wie wichtig auch vielen anderen engagierten Menschen eine Verbesserung und Umsetzung von Tierrechten sind, zeigte eine Veranstaltung unserer tierschutzpolitischen Sprecherin Babett Pfefferlein am vergangenen Mittwoch. Zum Fachgespräch unter dem Titel „Welche Rechte haben Tiere und wie schützen wir sie?“ kamen etwa 30 Interessierte sowie Akteur*innen aus dem Bereich Tierschutz.   Mehr »

Wir wollen einen ganzheitlichen Tierschutz in den Fokus nehmen

Am 17. Oktober 2018  lud die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Fachgespräch "Welche Rechte haben Tiere?" in den Thüringer Landtag ein. Zur Veranstaltung kamen ca. 30 Interessierte, die angeregt mit Babett Pfefferlein, tierschutzpolitische Sprecherin der Fraktion, und den Podiumsgästen diskutierten.   Mehr »

Medizinisches Versorgungsangebot übersichtlicher gestalten

Seit Jahren kommen zunehmend Patientinnen und Patienten in die Notaufnahmen von Kliniken, obwohl sie keiner stationären Behandlung bedürfen und in einer niedergelassenen Praxis genauso gut Hilfe finden würden. Oft wird den Patientinnen und Patienten die Verantwortung für diese Defizite zugewiesen. Dazu erklärt Babett Pfefferlein, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:   Mehr »

Tierärztlicher Notdienst muss gestärkt werden

Zu den aktuellen Medienberichten über das tierärztliche Notfalldienstnetz in Thüringen erklärt Babett Pfefferlein, Sprecherin für Soziales und Tierschutz der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:   Mehr »

Vorstellung der Tierwohlstrategie der Landesregierung

Zur heutigen Anhörung des Entwurfs der Thüringer Tierwohlstrategie erklärt die Sprecherin für Tierschutz von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag Babett Pfefferlein: „Obwohl der Tierschutz seit 2002 als Staatsziel im Grundgesetz verankert ist, leiden tagtäglich Massen von Tieren:   Mehr »

Zur Novelle des Gesetzes zur Gleichstellung und Inklusion von Menschen mit Behinderung

Zur heutigen Vorstellung der Novelle des Thüringer Gesetzes zur Gleichstellung und Inklusion von Menschen mit Behinderungen (ThürGIG) durch die Sozialministerin Heike Werner erklärt Babett Pfefferlein, sozialpolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion von BÜDNIS 90/DIE GRÜNEN:   Mehr »

Armut bekämpfen – Armutsprävention stärken

Der Thüringer Landtag hat in seiner heutigen Sitzung den Koalitionsantrag „Armut bekämpfen – Armutsprävention stärken“ beschlossen. Thüringen liegt im bundesweiten Ländervergleich mit der Armutsquote an elfter Stelle und weist unter den neuen Bundesländern die geringste Armutsquote auf.    Mehr »

Bedarfsgerechte Versorgung mit Hebammenleistungen

„Der Runde Tisch erarbeitet seit Ende 2015 Maßnahmen und Empfehlungen, um eine bedarfsgerechte und qualitativ hochwertige Versorgung mit Hebammenleistungen in Thüringen sicherzustellen. Ab diesem Monat können Schwangere über ein Onlinesuchportal unter Eingabe der Postleitzahl ihres Wohnorts und des voraussichtlichen Geburtstermins nach einer passenden Hebamme suchen.   Mehr »

Zum Tag gegen Homo-, Bi-, Inter*- und Trans*feindlichkeit

 „Seit dem 17. Mai 2005 wird jährlich an diesem Tag auf die immer noch bestehende Diskriminierung von Homo-, Bi-, Inter*- und Trans*sexuellen hingewiesen. 15 Jahre zuvor hatte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) Homosexualität aus ihrem Diagnoseschlüssel für Krankheiten gestrichen. Der vollen gesellschaftlichen Teilhabe von LSBTTIQ* und der umfassenden Verwirklichung ihrer Menschenrechte stehen weiterhin viele strukturelle und institutionelle Barrieren im Weg. Ein Beispiel dafür ist das deutsche Transsexuellengesetz, das aus dem Jahr 1980 stammt, und das neben der Namensanpassung auch die Möglichkeiten für die Änderung des Geschlechtseintrags im Geburtsregister regelt. Zwar sieht das Gesetz mittlerweile nicht mehr eine operative Geschlechtsangleichung als Bedingung für letzteres vor, allerdings sind Gutachten über eine vorliegende dauerhafte Transsexualität weiterhin Gang und Gebe“, erklärt Babett Pfefferlein. „Trans*personen müssen sich somit oft von Psychiaterinnen und Psychiatern diagnostizieren lassen, um eine Personenstandsänderung beim Amtsgericht umsetzen zu können. Das ist beschämend und erniedrigend. Trans*personen wird auf diese Weise das Recht auf Selbstbestimmung genommen. Dieser Missstand muss endlich beendet werden. Darauf hat – neben zahlreichen Aktivistin*innen – bereits auch das Bundesverfassungsgericht hingewiesen, dass eine solche Begutachtung nicht vorsieht und lediglich die eigene Identifikation als Voraussetzung nennt. Hier plädieren wir für eine Reform des Transsexuellengesetzes durch die Bundesregierung zugunsten eines Selbstbestimmungsgesetzes“, fordert Babett Pfefferlein abschließend.

Brennverbot unterliegt der Bundesgesetzgebung

Pflanzenabfälle, die nicht selbst verwertet werden, müssen durch die Landkreise als öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger getrennt eingesammelt und verwertet werden. Das hat der Bundestag im Kreislaufwirtschaftsgesetz des Bundes in einer Neufassung 2012 so entschieden. Ein Verbrennen und damit eine Entsorgung von Pflanzenabfällen außerhalb dafür zugelassener Anlagen scheiden daher im Normalfall in ganz Deutschland aus. Zum Schutz der Umwelt und unserer natürlichen Ressourcen ist dies auch notwendig.    Mehr »

Ich bin Babett Pfefferlein – Ihre Bürgermeister-Kandidatin für Sondershausen

Nach beinahe 30 Jahren im Amt des Bürgermeisters wird Joachim Kreyer am 15. April 2018 seinen Stuhl im Rathaus an die nächste Generation übergeben. Für viele Sondershäuserinnen und Sondershäuser endet eine Ära. Ein Neubeginn steht an. Diesen Neubeginn für alle Menschen dieser Stadt positiv zu gestalten – dafür trete ich als Kandidatin um das Bürgermeisteramt an. Die Mitglieder des Kreisverbandes BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben mir einstimmig ihr Vertrauen ausgesprochen. Dafür danke ich herzlich. Nun trete ich an, um Ihr Vertrauen zu gewinnen.    Mehr »

Steigende Zahlen von Crystal Meth-Konsument*innen in Thüringen

Am Wochenende wurde bekannt, dass die Zahl der Drogentoten in Thüringen gestiegen ist. Besonders gefährlich sei außerdem der Anstieg an Konsument*innen von Crystal Meth. Dazu äußert sich Babett Pfefferlein, sozial- und gesundheitspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, besorgt:    Mehr »

Familien im Focus

(sys) Babett Pfefferlein, sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Thüringer Landtag mit Wahlkreis im Kyffhäuserkreis kam heute morgen mit Landrätin Antje Hochwind und Sabine Bräunicke, Leiterin des Sozialbereiches im Landratsamt Kyffhäuserkreis ins Gespräch zu sozialpolitischen Themen. Der Kyffhäuserkreis ist eine von zwei Thüringer Modellregionen für das Landesprogramm „Solidarisches Zusammenleben der Generationen“. Dieses Landesprogramm gehört zu den Schwerpunkten der Thüringer Familienpolitik   Mehr »

 

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