In einem Inputreferat berichtete die Staatssekretärin des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Ines Feierabend (DIE LINKE), detailliert über die Umsetzung und Inanspruchnahme der Arbeitsmarktprogramme. So sind mit dem Stand vom 30. April dieses Jahres 5,92 Mio. Euro an Landesmitteln im Landesprogramm „Arbeit für Thüringen“ (LAT) bewilligt worden. Das Programm dient der Finanzierung von Konzepten zur Beschäftigungsförderung sowie zur beruflichen Integration von benachteiligten Zielgruppen der Arbeitsmarktpolitik. Darunter befinden sich 27 Projekte zur sozialen und beruflichen Integration von geflüchteten Menschen und Migranten in Thüringen. In den bewilligten Förderzeiträumen, die sich zum Teil bis Mitte und Ende 2018 ausdehnen, können so rund 4.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer erreicht werden.

Bei dem Programm „Öffentlich geförderte Beschäftigung und gemeinwohlorientierte Arbeit“ gibt es zum Stand vom 17. Mai 2016 nunmehr 322 Beschäftigungsverhältnisse. Es zeichne sich eine hohe Nachfrage für dieses Programm ab. Ziel ist es, in den Jahren 2016 und 2017 bis zu 1.000 Beschäftigungsverhältnisse zu schaffen. Ein großer Diskussionspunkt waren heute die Kriterien für die Richtlinien und deren Umsetzung. Insbesondere für die langen Antragszeiten warb das zuständige Ministerium um Verständnis und Geduld.

Diana Lehmann dazu: „Wichtig bleibt, dass alle Beteiligten zur Umsetzung der Programme auf Augenhöhe miteinander agieren. Das gemeinsame Ziel ist es, Menschen, die über Jahre keine Perspektive hatten, auf ihrem Weg in den 1. Arbeitsmarkt zu unterstützen.

Babett Pfefferlein ergänzt: „Wir haben uns gemeinsam mit der Landesregierung dafür entschieden, Programme aufzulegen, die die Situation für langzeitarbeitslose Menschen nachhaltig verbessern. In der Kommunikation über die aufgelegten Programme wollen wir noch mehr auf Transparenz achten und bei der Umsetzung der Programme verstärkt die Einsatzorte und Projekte besuchen.“

Ina Leukefeld sagt abschließend: „Gerade den älteren Langzeitarbeitslosen muss der Übergang in die Rente erleichtert werden. Die rot-rot-grüne Koalition wird an ihrer Forderung festhalten und künftig Arbeit statt Arbeitslosigkeit fördern. Das Angebot der Jobcenter zur Unterstützung und Mitwirkung an der weiteren Diskussion zu den Kriterien der Richtlinien werden wir annehmen. Wir werden auch weiterhin Initiativen der Länder und des Bundes zum Passiv-Aktiv-Transfer (PAT) unterstützen.“

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